CDU Gemeindeverband Cleebronn

Neujahrspost der Gemeinderäte von CDU, AGU und FWV

Zum 03.01.2020 hat jeder Cleebronner Haushalt eine gemeinsame Neujahrspost der Fraktionen CDU, FWV und AGU des Cleebronner Gemeinderates erhalten, die wir hiermit auch online veröffentlichen.

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

„Ein neues Jahr heißt neue Hoffnung, neues Licht, neue Gedanken und neue Wege zum Ziel.“
Das zurückliegende Jahr 2020 war sicherlich ein Jahr, welches von der Corona-Pandemie geprägt war. Alle haben wir lernen und begreifen müssen, wie normale und uns vertraute Situationen sich schlagartig geändert haben. Wir hoffen, dass Sie und Ihre Familien die privaten und wirtschaftlichen Einschnitte gut auffangen können und weiterhin gesund sind!

Rückblickend auf 2020 konnten wir viel für Sie und Cleebronn erreichen:

- Baustart des Breitbandausbaus für schnelles Internet

- Planung des neuen Wohngebietes „Lindenhof“

- Flurneuordnung/ Diagonalterrassierung am Michaelsberg

- Neubeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs und erste Planungsschritte für eine mögliche Erweiterung und Umbau des Feuerwehrhauses

- Möglichkeit der Eigenwassereinspeisung aus den Cleebronner Tiefbrunnen durch neue Ultrafiltrationsanlage

- Umbau und Inbetriebnahme der zweiten Übergangsgruppe des Kommunalen
  Kindergartens in der Steuppergstraße (ehemaliges Arzthaus) für weitere 25 Kinder 

Seit Jahren ist Cleebronn eine stetig wachsende Gemeinde mit steigenden Geburtenzahlen (2020 fast 50 Kinder). Deshalb wurde bereits im Sommer 2017 ein Baubeschluss für einen neuen Kindergarten gefasst und die Planungen hierfür wurden auch durch den neuen Gemeinderat weiter voran getrieben. Am 23.11.2020 ging nun die Baugenehmigung vom Landratsamt für den Neubau des Kindergartens an der Grundschule ein.

Da es zu diesem Projekt viele offene Fragen gibt, möchten wir folgende Informationen an Sie weiter geben:

Die Entscheidung für diesen Standort wurde im Januar  2018 gefasst. Es wurden insgesamt fünf Standorte intensiv geprüft, wovon lediglich das Grundstück an der Grundschule verblieb und dabei auch am Meisten überzeugte.

Zunächst befand sich laut der amtlichen Überschwemmungsgebietskarten des Landes BW ein Teil der Außenanlage im Überflutungsbereich des 100-jährigen Hochwassers. Im Laufe der Prüfung stellte sich aber glücklicherweise heraus, dass die vom Land festgelegte Hochwasserlinie nicht korrekt war. Dadurch können neben einem größeren Gestaltungsspielraum der Außenanlagen auch Kosten eingespart werden.     

Was wären die Konsequenzen, wenn die Gemeinde den Neubau am Standort Grundschule aufgrund von Bürgerinteressen jetzt stoppt?

- Gültige Verträge mit Architekten, Innenarchitekt, Straßenbauingenieur, Statiker und anderen müssen gekündigt werden.

- Erbrachte Leistungen müssen bezahlt und entgangene Leistungen entschädigt werden (bisherige Planungs- & Honorarkosten in 6-stelliger Höhe)

- Bei einem neuen Standort müsste, nach aktuellem Recht, die Ausschreibungen europaweit erfolgen; es kann nicht davon ausgegangen werden, dass die bisherigen Architekten die Ausschreibungen gewinnen.

- Sämtliche Kosten und Planungen, welche bisher entstanden sind, können nicht mehr verwendet werden (Urheberrecht).

- Nicht im Eigentum der Gemeinde befindliche Baugrundstücke für einen alternativen Standort müssten zuerst vom Eigentümer zu ortsüblichen Konditionen erworben werden.

- Alle Planungs- und Genehmigungsschritte müssten bei einem alternativen Standort erneut durchlaufen werden (Dauer mindestens 1,5 Jahre).

Abschließend können wir zusammenfassen, dass ein neuer Standort eine immense Bauverzögerung verursacht, durch den Kauf eines Grundstückes sowie die komplette Neuplanung entstehen erhebliche Mehrkosten und die bereits getätigten Investitionen wären verloren.
Zudem sind mit dem Standort Grundschule alle drei Kindergärten gut über Cleebronn verteilt und die Anbindung an das geplante Neubaugebiet Lindenhof wäre fußläufig gegeben.   

Dies sind die Gründe, warum wir als Mitglieder des Gemeinderates am bisherigen Standort und den Planungen an der Grundschule festhalten.

Auch im Jahr 2021 sind wir gerne für Sie und unser Cleebronn tätig. Wir freuen uns immer über Fragen, Anregungen und persönliche Gespräche mit Ihnen.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten viel Gesundheit und ein erfolgreiches sowie glückliches Jahr 2021!

Ihre Gemeinderäte der Fraktionen
CDU, FWV und AGU